Heute, 20.Mai.2012
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Tipps für Inserate

Hier finden Sie nützliche Ratschläge, wie Sie mit Ihren Inseraten Ihre Angebote erfolgreich verkaufen

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Aktuelle Meldungen

Holzpackmittelindustrie positiv gestimmt

Trotz explodierender Schnittholzpreise steigerte die Holzpackmittel-, Paletten- und Exportverpackungsindustrie ihren Umsatz im vergangenen Jahr um 12,9 Prozent ...

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) holz-marktplatz.com im folgenden Anbieter genannt, bietet seinen Inserenten, im folgenden Nutzer genannt, die technische Möglichkeit, auf der Seite www.holz-marktplatz.com im Internet Verträge anzubahnen und abzuschließen. Die Nutzer können dazu folgende kostenfreie Inserate tätigen: Gesuche von Holz und Angebote von Holz

(2) Der Anbieter ist oder wird weder Vertragspartei von Verträgen, die zwischen den Nutzern des Systems zustande kommen, und ist auch weder Vermittler der inserierten Angebote und Gesuche. Er wird weder Vertragspartei noch tritt er als Vertreter einer Partei auf. Vertragsanbahnung, Vertragsabschluss und Vertragsdurchführung erfolgen unter Ausschluss jeder Haftung des Anbieters, auf Kosten, Gefahr und allgemeinen Verantwortung der Nutzer. Für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben haften die Nutzer selbst.

 

§ 2 Zugelassene Nutzer

Inserieren können nur Unternehmer. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (§ 14 Abs. 2 BGB). Minderjährige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

 

§ 3 An-, Abmeldung und Ausschluss von Nutzern

(1) Jeder Nutzer hat sich beim Anbieter durch eine Anmeldung zu registrieren. Diese Registrierung ist kostenlos. Die Anmeldedaten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzerkontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend gegenüber dem Anbieter zu korrigieren. Es kann nur ein Account jedem Nutzer zugewiesen werden.

(2) Bei der Registrierung gewährleistet der Nutzer die Richtigkeit und Vollständigkeit aller von ihm eingegebenen Daten. Bei Änderungen ist der Nutzer zur unverzüglichen Mitteilung bzw. Korrektur aller Änderungen verpflichtet. Die Registrierung stellt ein Vertragsangebot dar. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer die AGB von holz-marktplatz.com, von denen er vorher Kenntnis nehmen konnte.

(3) Der Nutzer bestätigt mit seiner Registrierung, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Die AGB werden mit der Registrierung Bestandteil des Vertrages zwischen Anbieter und Nutzer. Nach erfolgter Registrierung werden dem Nutzer die persönlichen Zugangsdaten und Vertragsbestimmungen per E-Mail zugesandt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Vertragsangebote zu prüfen und gegebenenfalls auch abzulehnen. Der Nutzer wird in diesem Falle unverzüglich benachrichtigt.

(4) Der Anbieter ist zur fristlosen Kündigung insbesondere berechtigt, wenn der Nutzer  holz-marktplatz.com sachwidrig nutzt oder gegen die Nutzungsregeln verstößt. Bereits entrichtete Gebühren werden nicht zurück erstattet. Auch wenn über das Vermögen des Nutzers ein Insolvenzeröffnungsverfahren oder Insolvenzverfahren eröffnet wird, hat holz-marktplatz.com das Recht einer außerordentlichen Kündigung.

(5) Eine Kündigung muss schriftlich per Fax oder Post erfolgen.

(6) Der Anbieter garantiert keine Verfügbarkeit des Dienstes in der Zukunft. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des Dienstes zu verändern oder einzustellen.

 

§ 4 Passwort

(1) Der Nutzer hat sein Passwort vertraulich zu behandeln und gegen jeglichen Zugriff Dritter zu sichern.

 

§ 5 Vergütung

(1) Nach erfolgreicher Registrierung kann der Nutzer die gebührenpflichtigen Leistungen des Web-Portals holz-marktplatz.com nutzen. Diese Leistungen sind per Vorkasse zu bezahlen. Nach erfolgreichen Zahlungseingang wird die bezahlte Leistung freigeschaltet.

               

(2) Der Anbieter behält sich vor, Änderungen der Gebührenstruktur nach eigenem Ermessen vorzunehmen. Der Anbieter informiert den Nutzer hierüber rechtzeitig, sodass der Nutzer die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung vor Inkrafttreten der veränderten, neuen Gebührenstruktur hat. Erfolgt diesbezüglich keine fristgerechte, ordentliche Kündigung, so erklärt sich der Nutzer mit den neuen Konditionen einverstanden, welche sodann für ihn verbindlich sind. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

 

§ 6 Vertragslaufzeiten

Die Mindestvertragslaufzeit für die Werbebanner beträgt mindestens 12 Monate 

 

§ 7 Kündigung

(1) Werbebanner

Die Kündigung muss dem Vertragspartner mindestens 1 Monat vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich zugehen.

(1.1) Soweit das Vertragsverhältnis von keinem Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich das Vertragsverhältnis stillschweigend jeweils um 12 Monate. Für die Kündigung der jeweils folgenden 12-monatigen Vertragslaufzeiten gilt sodann die Regelung von Punkt 7.3.2 entsprechend.

 

§ 8 Technische Mängel der Site

(1) Der Anbieter gewährleistet eine technische Erreichbarkeit des Web-Portals von 96 %. Dies gilt nur für den eigenen Organisationsbereich des Anbieters. Störungen im Internet und auf anderen Servern fallen nicht in die 96%-Garantie.

(2) Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung des Web-Portals und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Anbieter beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Der Anbieter berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer durch Vorabinformationen, soweit dies technisch möglich ist.

(3) Bei Störungen oder plötzlich notwendig gewordenen Wartungsarbeiten ist der Anbieter berechtigt, für deren Dauer (Downtime) den Zugang zu den gebührenpflichtigen Leistungen zu unterbrechen, ohne den Nutzer vorher zu informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf eine (anteilige) Gebühren-Rückerstattung oder eine Kompensation für mögliche dem Nutzer durch die Nichtverfügbarkeit der gebührenpflichtigen Leistungen des Web-Portals entstehende finanzielle Einbussen besteht nicht. Im Interesse des Nutzers ist der Anbieter darum bemüht, Downtime so gering wie möglich zu halten.

(4) Bei Unterbrechungen von mehr als 24 Stunden benachrichtigt der Anbieter den Nutzer rechtzeitig durch Hinweis auf  www.holz-marktplatz.com oder per E-Mail.

(5) Bei Unterbrechungen von mehr als 48 Stunden innerhalb eines Kalendermonates erstattet der Anbieter die Nutzungsgebühren anteilig zurück.

(6) Der Anbieter behält sich das Recht zur Änderung von Funktionalität und Layout des Web-Portals vor, ohne dass der Nutzer hieraus seinerseits Rechte ableiten kann.

 

§ 9 Gewährleistung des Anbieters

(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben und Erklärungen der Nutzer insbesondere hinsichtlich

ihrer Person sowie ihrer Zahlungsfähigkeit und -willigkeit. Eine Prüfung der Identität über die bei der Anmeldung abgefragten Daten hinaus erfolgt nicht. Eine Prüfung der Bonität erfolgt nicht.

(2) Der Anbieter ist nur dann zur Kompensation verpflichtet, wenn ihm grob fahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzungen nachgewiesen werden. Die Haftung ist der Höhe nach auf den für Verträge dieser Art typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für vorsätzliches Handeln von Erfüllungsgehilfen des Anbieters wird die Haftung ausgeschlossen.

(3) Ansprüche gegen den Anbieter verjähren in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

(4) Im Falle von Unterbrechungen des Zugangs zum Web-Portal bzw. des dortigen gebührenpflichtigen Leistungsbereichs wegen notwendiger Wartungsarbeiten oder Störungsbehebungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Stromausfall, Unterbrechung von Telekommunikationsverbindungen durch Naturkatastrophen u.ä.) ist eine Schadensersatzpflicht des Anbieters ausgeschlossen. Der Anbieter wird den Nutzer hierüber, soweit möglich, benachrichtigen und das in seiner Macht stehende zur Störungsbehebung unternehmen.

(5) Eine Haftung des Anbieters für den Inhalt von Inseraten, insbesondere bzgl. der Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität der dortigen Angaben oder deren Tauglichkeit für die Zwecke anderer Nutzer, besteht nicht. Dies gilt dann nicht, wenn der Anbieter auf die entsprechenden Umstände ausdrücklich und beweisbar hingewiesen wurde.

(6) Der Anbieter garantiert nicht das Zustandekommen von Rechtsgeschäften durch die Nutzung von holz-marktplatz.com. Eine diesbezügliche Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

(7) Der Anbieter distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der auf die Seiten von holz-marktplatz.com durch z.B. Links oder Banner verlinkten Seiten Dritter und erklärt, dass er sich diese Inhalte nicht zu Eigen macht. Eine Haftung des Anbieters für die Nutzung dieser verlinkten Seiten ist ausgeschlossen.

 

§ 10 Sperrung

(1) Der Anbieter kann den Zugang zum Leistungsbereich von holz-marktplatz.com vorläufig sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer bei der Nutzung gegen Gesetze oder diese AGB und/oder den Vertrag verstößt. Eine Sperrung ist weiterhin unter anderem in folgenden Fällen möglich:

bei unzutreffenden Angaben bei der Anmeldung
bei Beeinträchtigung der technische Funktionalität von holz-marktplatz.com durch bestimmte Maßnahmen
bei Beantragung der Einleitung des - auch vorläufigen - Insolvenzverfahren über das Vermögen des Nutzers
bei Rücklastschriften bzw. wenn die Rechnung nicht innerhalb 7 Tage beglichen wurde.

Die Aufzählung ist nicht vollständig, eine Sperre kann auch dann erfolgen, wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

(2) Das Recht zu Sperrung besteht auch zur Wahrung berechtigter Interessen anderer Nutzer und sonstiger Dritter, insbesondere wenn durch Beschwerden anderer Nutzer Anhaltspunkten dafür vorliegen, dass ein Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung Rechte Dritter verletzt, bei der Anbahnung von Vertragsverhältnissen mit anderen Nutzern unseriöse Geschäftspraktiken anwendet, keine ausreichende Bonität besitzt, oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. 

(3) Bei der Überprüfung und Entscheidung über eine Sperrung bzw. Kündigung beachtet der Anbieter berechtigte Interessen des betroffenen Nutzers.

(4) Eine anteilige Erstattung der Gebühren erfolgt bei einer berechtigten Sperrung nicht!

 

§ 11 Allgemeine Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist zur Nutzung des Web-Portals nur bei Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB berechtigt. Jeglicher hiervon abweichender Gebrauch ist untersagt. Für Schäden aus Verstößen haftet der Nutzer.

(2) Die Nutzungsberechtigung erstreckt sich ausschließlich auf den Vertragspartner. Eine Übertragung auf Dritte oder Filialbetriebe ist ausgeschlossen. Zugangsdaten dürfen grundsätzlich und immer nur von maximal einem User genutzt werden.

(3) Es ist den Nutzern verboten, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung des Web-Portals zu verwenden oder sonstige Handlungen vorzunehmen, welche die Funktionalität und/oder die (Daten)-Sicherheit des Web-Portals gefährden könnten. Jegliche Aktivitäten und Handlungen, die einer sachorientierten Nutzung nicht entsprechen, sind dem Nutzer untersagt.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte der Website ohne vorherige ausdrückliche Genehmigung der jeweiligen Rechtsinhaber zu kopieren, zu verbreiten oder in sonstiger Weise zu nutzen. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung des Layouts von holz-marktplatz.com, einschließlich der Integration oder anderweitigen Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.

(5) Es ist dem Nutzer untersagt, die im Zusammenhang mit der Nutzung von holz-marktplatz.com zugänglich gewordenen Daten anderer Nutzer ohne deren explizites Einverständnis zu eigenen Werbezwecken zu gebrauchen, beispielsweise durch Aufnahme in Mailinglisten, Zusendung werbender E-Mails, Spams etc.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm übermittelten Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er hat jegliche Maßnahmen zur Verhinderung eines möglichen Missbrauchs durch Dritte zu ergreifen und dem Anbieter bei Verlust seiner Zugangsdaten sofort entsprechende Meldung zu erstatten, damit in beiderseitigem Interesse entsprechende Maßnahmen durch den Anbieter ergriffen werden können.

 

§ 12 Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht zur jederzeitigen Änderung dieser AGB ohne Begründung vor. Der Anbieter wird die geänderten AGB dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zusenden. Widerspricht der Nutzer nicht ausdrücklich der Geltung der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Benachrichtigung durch entsprechende Mitteilung an den Anbieter, so gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Wirkunkung fehlenden Widerspruchs bei der Zusendung der neuen AGB gesondert hinweisen.

 

§ 13 Textform

Erklärungen gegenüber dem Anbieter und gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner bedürfen wenigstens einer E-Mail oder einer schriftlichen Erklärung. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.

 

§ 14 Anzuwendendes Recht

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

 

§ 15 Gerichtsstand

Handelt es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Bautzen.

 

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Hinsichtlich der unwirksamen Klausel soll auf den hypothetischen Willen der Beteiligten im Zeitpunkt der Vornahme des Geschäfts abgestellt werden. Maßgeblich ist hierbei die Entscheidung, die die Beteiligten bei Kenntnis der Teilnichtigkeit nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) und unter Berücksichtigung der Verkehrssitte nach vernünftiger Abwägung der in Betracht kommenden Verhältnisse und Interessen getroffen hätten.

 

Stand 15. Juni 2007

 

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